Sonntag, 6. Juli 2014

NATO-Bündnisfall gegen den Terror, ein Bündnisfall auf immer?

Wahrscheinlich lande ich mit folgender Fragestellung mindestens auf irgendwelchen No-Fly-Listen, aber egal:

So wie ich das verstanden habe ist die NATO damals nach dem 2. Weltkrieg 1949 eingerichtet worden, als Verteidigungsbündnis. Mit dem zentralen Artikel 5 des Vertragstextes, wurde der entsprechende Bündnisfall beschrieben:

_"„Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird. ..."_ http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCndnisfall

Am eigenen Beispiel in Deutschland, wir hatten schließlich den "Eisernen Vorhang", wenn man so will _die_ symbolische Grenze zwischen NATO und Warschauer Pakt in unserem Vorgarten, können wir uns vorstellen, dass das eine sehr gute, nach dem 2. Weltkrieg, stabilisierende Idee war.

Die Sowjetunion hatte von 1955-1991 mit dem Warschauer Pakt ein quasi spiegelbildliches Verteidigungsbündnis. Und so standen sich die beiden "Blöcke" NATO und Warschauer Pakt dann im Kalten Krieg gegenüber. Ein Krieg konnte nicht einfach angezettelt werden, denn es wäre quasi unmittelbar zu einem dritten Weltkrieg, mit offensichtlichen Overkillkapazitäten gekommen.

Wie wir alle wissen (können), gab es bis zum Ende des Warschauer Pakts 1991 keinen Bündnisfall. Erst 10 Jahre danach wurde der dann von den Amerikanern ausgerufen und seit dem ist das weltgrösste Militärbündnis sozusagen im "Krieg gegen den Terrorismus".

Nun ist Terrorismus .... sagen wir mal: etwas wage definiert und wir haben keineswegs die "klaren" Verhältnisse zwischen Kriegsparteien, die es noch im Kalten Krieg gab. Dass es diese klaren Verhältnisse 1949 gab, das ist wohl auch der Grund warum der NATO-Rat kein klares Ziel, keinen Ausgang, bzw keine „Exitstrategie“ definiert hat. http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCndnisfall

So eine Exitstrategie schien im Kalten Krieg klar und deutlich auf der Hand zu liegen: Ein Ende des Krieges, der zum Bündnisfall führte. Wenn nun der Bündnisfall definiert ist als ein Krieg, nicht mehr unter Staaten, sondern als Krieg gegen quasi "private" (soll heißen nicht staatlich gebundenen) Gruppen, dann erscheint eine solche Exitstrategie selbstverständlich überhaupt nicht mehr klar. In einer Situation, in der einzelne, mehr als weniger verdeckte, kleine Terrorgruppen, der Gegner sind, die ja, wenn sie denn ein Ziel haben, das über Angst und Schrecken verbreiten hinausgeht, ein im Prinzip unklar definiertes oder quasi nicht erreichbares Ziel haben, in so einer Situation ist eine Exitstrategie auch nicht richtig definierbar. Denn: Nach klassischem Verständnis könnte man Terrorismus (also nicht staatlich gebundene und organisierte willkürliche Mord und Gewaltverbrechen in großem Umfange) als Aufgabe der Polizei beschreiben. Und was ist die Exitstrategie der Polizei? Eine Welt, bzw. ein Land ohne Verbrechen?

Wie ließe sich also eine Exitstrategie der NATO definieren? Eine Welt ohne Terrorismus? (um das nochmal "diplomatisch" zu sagen, ein diffus definierter Begriff)

In diesem Sinne möchte ich hier mit einer Frage enden, die die ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages Antje Vollmer einmal, wie Wikipedia schreibt, als rhetorische Frage stellte „Bündnisfall auf immer?“ http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCndnisfall


*Wenn jemand kluge Antworten oder Kommentare hat, dann kan er die gern an meinen G+-Beitrag hängen https://plus.google.com/114967860791427513387/posts/2a4eshz9N8n . (Und verschont mich bitte mit dem zu so einem Thema üblichen Gelaber )